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Drs.-Nr. Erstellt am: Gremium: Sitzung am
A 11/0960-01 5.12.2011 Finanzausschuss 5.12.2011

Inhalt:
Die CDU-Fraktion beantragt: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, folgendes zu beschließen: 1. Im Rahmen der Liniennetzoptimierung wird das Nachtexpress-Netz zum nächstmöglichen Termin um eine Stunde vorgezogen. Die Einsparung beträgt ca. 150.000 € p.a. 2. Die Klimaschutzaktivitäten (Umweltamt, Agendabüro, Klimaschutzverein) werden zentral an einer Stelle bearbeitet. Die Einsparung beträgt ca. 100.000 € p.a. 3. Bei B-Plänen wird die teilweise Mehrwertabschöpfung geprüft. Die Erhöhung der Einnahmen könnte ca. 1,5 Mio € p.a. betragen. 4. Nicht von Dritten bezahlte Gutachteraufträge werden auf den Wert von 2011 (628.430 €) eingefroren. Damit ist eine Einsparung in Höhe von 91.232 € (2012) verbunden. 5. Die Mietsubvention des Autonomen Zentrums wird zurückgenommen. Die Einsparung beträgt ca. 21.000 € p.a. 6. Für die VHS wird ein Konzept erarbeitet, in dem Synergien mit der Kernverwaltung und durch eine mögliche interkommunale Zusammenarbeit dargestellt werden. Im Rahmen dieses Konzeptes wird auch aufgezeigt, wie der teure "Wasserkopf" abgebaut werden kann. Es werden auch Überlegungen zur Dezentralisierung der VHS berücksichtigt, die auch die Aufgabe des Zentralgebäudes beinhalten. Die Einsparung beträgt mind. 500.000 € p.a. 7. Der Geschäftsbesorgungsvertrag mit der MST wird auf den Wert für 2010 eingefroren. Es ist nicht einzusehen, dass bei der MST Stellen abgebaut und die Arbeit dann in die Kernverwaltung zurückgeholt wird. 8. Es erfolgt keine Kürzung (80.000 €) der Mittel für den Unterhalt von Straßen. 9. Das Naturbad in Styrum wird erhalten. Die Verwaltung wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, dass die Minderung des Zuschusses zum Ziel hat. Es ist auch eine Besucherstatistik vorzulegen, mit der festgestellt werden kann, aus welchen Städten die einzelnen Besucher kommen. 10. Grundsätzlich wird die Verwaltung aufgefordert, parallele Strukturen (wie z.B. bei den Klimaschutz-Aktivitäten), in allen anderen Bereichen kurzfristig aufzuzeigen und schnellstmöglich abzubauen.

Begründung:
- erfolgt mündlich -

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