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Drs.-Nr. Erstellt am: Gremium: Sitzung am
A 11/0870-01 28.10.2011 Finanzausschuss am 07.11., Umweltausschuss am 11.11.2011

 

Inhalt:
Die CDU-Fraktion bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Welche Stellen/städtischen Mitarbeiter/-innen sind in der Stadtverwaltung mit der Querschnittsaufgabe „Klimaschutz“ befasst? 2. Wie hoch ist der Personal- und Sachkostenaufwand (Vergleich 2009 – 2011) für die mit der Querschnittsaufgabe „Klimaschutz“ betrauten städtischen Dienststellen? 3. Welche konkreten Projekte hat der mit der Stadt kooperierende Verein „Mülheimer Initiative für Klimaschutz“ im Auftrag der Stadt bzw. städtischer Dienststellen in den Jahren 2009 bis 2011 übernommen bzw. durchgeführt? 4. Welche städtischen Zuwendungen/Zuschüsse sind von der Stadt an den Verein „Mülheimer Initiative für Klimaschutz“ in den Jahren 2009 bis 2011 gezahlt worden? 5. Inwieweit ist die bei der Gründung des Vereins „Mülheimer Initiative für Klimaschutz“ zugesagte Vollfinanzierung durch für das Klimaschutzziel zu gewinnende Personen, Initiativen und Unternehmen erreicht worden? 6. Welche Einflussmöglichkeiten hat die Stadt als Zuschussgeberin im Verein „Mülheimer Initiative für Klimaschutz“ bei den seit der Vereinsgründung 2008 geschaffenen Vereinsstrukturen (Satzung und Beitragsordnung)?

Begründung:
Gerade im Hinblick auf die anstehende Entscheidung über den Etat 2012 ist eine bessere Übersicht über die bisherigen städtischen Aktivitäten für die Querschnittsaufgabe Klimaschutz angebracht. Die Beantwortung der Fragen zu diesem Thema dürfte daher hilfreich sein.

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