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Drs.-Nr. Erstellt am: Gremium: Sitzung am
A 11/0661-01 24.8.2011 Bezirksvertretung 2 9.9.2011

Inhalt:
Die CDU Fraktion beantragt einen Sachstandsbericht zu den jüngsten Beschwerden aus der Bevölkerung bezüglich der Graffiti-Schmierereien. Insbesondere sind folgende Fragen zu beantworten: 1) Wer ist der spezielle Sachbearbeiter im Bereich Graffiti für das Stadtgebiet Mülheim an der Ruhr und unter welcher öffentlichen Rufnummer ist er zu erreichen? 2) Was wird getan, um die Rufnummer bekannt zu machen? 3) Was wird getan, um die Bevölkerung für Schmierereien zu sensibilisieren und zu motivieren diese anzuzeigen? 4) Wie wird den Bürgern bekannt gemacht, dass die Bürgerstiftung Mittel zur Entfernung von Graffitis bereitstellt? 5) Gibt es hierfür eine öffentliche Rufnummer?

Begründung:
Bereits 2008 wurde das Thema Graffiti-Schmierereien in der BV 2 thematisiert mit dem Resümee, einen festen Ansprechpartner vor Ort haben zu müssen und somit einen eigenen Sachbearbeiter für das Stadtgebiet Mülheim im Bereich Graffiti einzusetzen. Die Bevölkerung sollte sensibilisiert werden, jede Schmiererei rigoros zur Anzeige zu bringen. Die jüngsten Beschwerden aus der Bevölkerung zeigen allerdings, dass weder der Sachbearbeiter noch eine Rufnummer noch die Tatsache, dass Schmierereien angezeigt werden müssen, bekannt zu sein scheinen. Darüber hinaus wies Herr Kreuselberg in der Sitzung der BV 2 vom 03.03.2009 darauf hin, dass die Bürgerstiftung Mittel zur Entfernung von Graffiti bereitstellt. Diese Möglichkeit scheint den Bürgern ebenfalls nicht bekannt zu sein.

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