• cdu_faktion_muelheim.jpg
  • cdu_faktion_muelheim1.jpg
  • cdu_faktion_muelheim2.jpg
  • cdu_faktion_muelheim8.jpg
  • cdu_faktion_muelheim_stadthalle.jpg

michels 2014„Der neue Haushaltsbericht 2016 der Verwaltung macht transparent, dass auch Mülheim an der Ruhr mit extrem gestiegenen Kosten für die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge konfrontiert wird und sich die von Rot-Grün durchgesetzte elektronische Gesundheitskarte für die NRW-Kommunen als Kostenfalle entpuppte. 4,644 Mio. € an Gesundheitskosten für Flüchtlinge mussten 2016 größtenteils ohne Kostenerstattung von der Stadt Mülheim an der Ruhr getragen werden. 2014 und 2015 waren es jeweils rund 1,5 Mio. € an Gesundheitskosten, mit der die Stadt Mülheim an der Ruhr finanziell belastet wurden“, erklären CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Eckart Capitain.
Angesichts der Kostenentwicklung in der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge, mit einer Fast-Verdreifachung der Kosten (plus 3,1 Mio. €), unverhältnismäßig hohen Verwaltungsgebühren für die elektronische Gesundheitskarte (mit über 400.000 € jährlich) und zusätzlichen Personalkosten, ist sowohl die Landes-Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen als auch diese Gesundheitskarte dringend zu hinterfragen, so Eckart Capitain. „Die Behauptung der SPD und Grünen im Rat der Stadt am 01.10.2015, die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge, über den Anschluss an eine teure Landes-Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen, würden die Kosten für die Gesundheitsversorgung um 40% absinken oder über eine ausreichende Landespauschale refinanziert werden, hat sich als falsch erwiesen! Unsere Befürchtungen über eine unnötige Mehrbelastung der hochverschuldeten Stadt haben sich leider bewahrheitet“, stellt Wolfgang Michels fest.
Die CDU-Fraktion erinnert auch daran, dass das Sozialdezernat im Oktober 2015 zusagte, die Wirkungen der Landes-Rahmenvereinbarung für die Gesundheitskarte Anfang 2017 zu überprüfen und den Ratsgremien zu berichten. Wolfgang Michels: „Die genauen Zahlen liegen leider noch nicht vor. Wir sollten damit nicht bis nach der Landtagswahl warten!"

   Mülheim an der Ruhr, den 03.04.2017

Bezirksvertretungen

Compact

compact20

Bleiben Sie informiert

Name:
Email: